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Fahrschulen und Fahrlehrer

Gewerblicher Kraftverkehr

LKW
Gewerblicher Kraftverkehr - Foto: Pexels.com

Informationen, Formulare und Ansprechpartner 

Für Fahrschulen, Taxi- und Speditionsunternehmen oder Großraum- und Schwertransporte gelten besondere Regeln. Sie zählen zum sogenannten gewerblichen Kraftverkehr und fallen damit in den Zuständigkeitsbereich der Straßenverkehrsbehörde (gewerblicher Kraftverkehr).

Was diese besonderen Verkehrsteilnehmer beachten müssen, benötigte Antragsformulare sowie Ansprechpartner sind auf dieser Seite zu finden.

 

 

Wer als Unternehmer LKW über 3,5 Tonnen (einschließlich Anhänger) zum Transport einsetzt braucht hierfür eine Erlaubnis. 

Grenzen und Ausland

Diese Erlaubnis berechtigt nur zu Transporten innerhalb Deutschlands. Für Transporte über die Grenze hinaus wird eine sogenannte Gemeinschaftslizenz (auch bekannt als EG-Lizenz) benötigt.

Voraussetzungen

  • Antragsteller muss zuverlässig sein
  • Nachweis über Betriebsfinanzen
  • Nachweis der fachlichen Eignung des Verantwortlichen 

Einzelheiten zu den Anträgen und welche Transporte nicht erlaubnispflichtig sind, kann bei den Mitarbeitern des Sachgebiets erfragt werden. 

Kosten

  • Erteilungsgebühr Einzelfirma / Gesellschaft-juristische Person: 220 Euro / 285 Euro

Es können Kosten für Abschriften und beglaubigte Ausfertigungen hinzukommen. Die Grundlage für die Berechnung der Gebühren ist hier zu finden: Kostenverordnung für den Güterkraftverkehr 

Formulare


Taxiunternehmen oder Mietwagenfirmen zählen zum gewerblichen Kraftverkehr. Daher benötigen sie eine Genehmigung für ihre Tätigkeiten im Kreis Unna von der Straßenverkehrsbehörde. 

Voraussetzungen

  • Zuverlässigkeit des Antragstellers und Geschäftsführer
  • Nachweis über Betriebsfinanzen
  • Nachweis der fachlichen Eignung 

Gerne klären unsere Mitarbeiter, welche Voraussetzungen für Unternehmer wichtig sind und beraten auch, welche Unterlagen zur Antragstellung mitgebracht werden müssen. Sie klären Einzelheiten zum Antragsverfahren und auch, wann keine Genehmigung benötigt wird.

Kosten

  • Taxikonzession: 114 Euro bis 187,50 Euro
  • Mietwagenkonzession: 53 Euro bis 75 Euro

Die Grundlage für die Berechnung der Gebühren ist hier zu finden: Kostenverordnung für Amtshandlungen im entgeltlichen oder geschäftsmäßigen Personenverkehr mit Kraftfahrzeugen

Formulare 

 

 

 

 


Wer Fahrlehrer werden möchte, benötigt eine Fahrlehrerlaubnis. Diese gibt es beim Kreis (Sachgebiet gewerblicher Kraftverkehr). Wer eine solche Erlaubnis hat, darf Personen ausbilden, die einen Führerschein machen möchten – zum Beispiel als Angestellter einer Fahrschule. 

Wer hingegen selbst eine Fahrschule eröffnen möchte, benötigt zusätzlich eine Fahrschulerlaubnis.

Voraussetzungen (Auszug) für die Fahrlehrerlaubnis:

  • Ausbildung innerhalb der letzten 3 Jahre zum Fahrlehrer 
  • mindestens 21 Jahre alt 
  • ausreichende Fahrpraxis 

Welche Voraussetzungen außerdem erfüllt werden müssen, beantworten unsere Mitarbeiter. Sie beraten auch, welche Unterlagen zur Beantragung mitgebracht werden müssen und wie das Verfahren abläuft. 

Kosten

  • Erteilung Fahrlehrerlaubnis: 40,90 Euro
  • Erteilung Fahrschulerlaubnis: natürliche / juristische Person 102 Euro / 153 Euro

Es können noch weitere Kosten hinzukommen etwa für Auskünfte und Meldungen an das Kraftfahrtbundesamt, Ausstellung oder Änderung des Fahrlehrerscheins oder Zweigstellenerlaubnis. Die Grundlage für die Berechnung der Gebühren ist hier zu finden: Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr 

Großraum- und Schwertransporte sind LKW, die besonders hoch, schwer oder breit sind. Solche Transporte benötigen eine Erlaubnis, um auf den Straßen bewegt werden zu dürfen. Diese Erlaubnis erteilt die Stelle für den gewerblichen Kraftverkehr der Straßenverkehrsbehörde.

Warum müssen die Transporte angemeldet werden?
Die Straßenverkehrsbehörde prüft zum Beispiel Durchfahrtshöhen und Gesamtbelastung von Brücken und Straßenbreiten. Dazu werden auch die Straßenverkehrsbehörden benachrichtigt, durch deren Bezirk der Transport fahren soll. Unter Umständen werden Auflagen für den Transport erteilt: Etwa ein Nachtfahrgebot, sodass der Berufsverkehr nicht beeinträchtig wird.

Dauer der Erteilung

Mehrere Straßenverkehrsbehörden können beteiligt sein. Es kann daher einige Zeit dauern, bis die Erlaubnis erteilt ist. Eine frühzeitige Anmeldung ist daher ratsam. Unsere Ansprechpartner helfen gerne weiter.

Kosten
Für Erlaubnisse (§29 StVO) bzw. Ausnahmen (§46 StVO) sieht die Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr einen Gebührenrahmen vor. Die Gebühr wird innerhalb dieses Rahmens entsprechend dem Verwaltungsaufwand auch unter Berücksichtigung des wirtschaftlichen Vorteils des Antragstellers festgesetzt.

Hinweis
Der Antrag sollte grundsätzlich über das Verkehrsmanagementverfahren Großraum- und Schwertransport (VEMAGS) gestellt werden. Alle Informationen hierzu finden Sie unter https://www.vemags.de.

 

 

Private Begleitung bei Großraum- und Schwertransporten (BF 4)

Transporte mit einer Abmessung von über 3,50 m Breite und/oder 30 Meter Länge sind im Kreis Unna grundsätzlich zu begleiten. Die Art der Begleitung (BF 4/Polizei) wird in Rücksprache mit der zuständigen Polizei und der örtlichen Straßenverkehrsbehörde festgelegt. Im Kreis Unna sind das die Städte Bergka-men, Kamen, Lünen, Schwerte, Unna und Werne. Für die Stadt Fröndenberg und die Gemeinden Holz-wickede und Bönen ist der Kreis Unna örtliche Straßenverkehrsbehörde. Diese erstellen die notwendige verkehrsrechtliche Anordnung für die private Begleitung und belehren die Verwaltungshelfer.

Die Streckenkunde erfolgt durch die die zuständige Polizei.

Kontakt
PP Dortmund, Direktion Verkehr VI 1 VD , Tel.: 0231-132-4040, Fax: 0231-132-4119, e-mail: Gus.dortmund@polizei.nrw.de. KPB Unna, Direktion Verkehr Führungsstelle, Tel.: montags bis freitags 02303/921-0.

Anlagen

 

 

Auskunft

Sachgebietsleitung

Christoph Funke

Das Sachgebiet Führerscheinstelle und gewerblicher Kraftverkehr leitet Christoph Funke.

Frau Dinter
Fon 0 23 03 / 27-46 36
Fax 0 23 03 / 27-21 96
dinter@kreis-unna.de

Frau Scholand
Fon 0 23 03 / 27-43 36
Fax 0 23 03 / 27-21 96
scholand@kreis-unna.de

Öffnungszeiten

Montag: 07.30 bis 16.30 Uhr
Dienstag: 07.30 bis 12.30 Uhr
Mittwoch: 07.30 bis 12.30 Uhr
Donnerstag: 07.30 bis 12.30 Uhr
Freitag: 07.30 bis 12.30 Uhr
und nach Vereinbarung

Adresse

Kreishaus Unna
Friedrich-Ebert-Straße 17
59425 Unna